Ähnlich den nationalen Parlamenten der Mitgliedstaaten unterteilt sich das Europäische Parlament in Fraktionen und Ausschüsse.
Die Fraktion bildet die politische Grundeinheit des Europäischen Parlaments. In den EU-Verträgen jedoch wird die Fraktion als politische Substruktur des Parlamentes nicht erwähnt. Hierzu muss näher in die Geschäftsordnung des Parlamentes geschaut werden. Dort ist die Bildung von Fraktionen vorgesehen, um zu einer wirksameren Organisation des Parlamentes zu gelangen.
So arbeiten die Abgeordneten im Europaparlament nicht nach ihrer nationalen Zugehörigkeit, sondern nach ihrer politischen Orientierung zusammen. Abgeordnete unterschiedlicher Länder, aber mit ähnlicher politischer Orientierung, bilden meist eine gemeinsame Fraktion.
Das Besondere im Europäischen Parlament ist die Vielzahl nationaler Parteien, die sich zu einer Fraktion zusammenschließen. Derzeit gibt es im Europäischen Parlament 8 Fraktionen, in denen über 200 nationale Parteien vertreten sind. Zudem gibt es noch 18 Abgeordnete, die sich keiner Fraktion angeschlossen haben und infolgedessen als "Fraktionslos" bezeichnet werden. (Stand: 11/2017)
Voraussetzung zur Bildung einer Fraktion
Zur Bildung einer Fraktion müssen sich Abgeordnete aus verschiedenen Ländern zusammenfinden. Damit soll die grenzüberschreitende Kooperation von politischen Parteien und Abgeordneten angeregt werden.
Um eine Fraktion bilden zu können, müssen ihr mindestens 25 Mitglieder angehören, die in mindestens einem Viertel der Mitgliedstaaten gewählt wurden. Das wären im Moment bei 28 Mitgliedstaaten 7 Staaten. Ein Parlamentsabgeordneter/eine Parlamentsabgeordnete kann immer nur einer Fraktion angehören. Hat eine Fraktion weniger als 25 Mitglieder, kann der Präsident ihr Weiterbestehen gestatten, solange die Fraktionsmitglieder weiterhin ein Fünftel der Mitgliedstaaten vertreten und die Fraktion bereits ein Jahr besteht.
Die derzeit größte Fraktion im Europäischen Parlament ist die Fraktion der Europäischen Volkspartei (216 Mitglieder), gefolgt von der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (190 Mitglieder) und der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (74 Mitglieder) (Stand 11/2017).
Der Vorteil einer Fraktion
Seit den ersten Tagen des EPs schließen sich Abgeordnete in Fraktionen zusammen. Sie sollen die parlamentarische Handlungsfähigkeit sicherstellen und spiegeln dadurch das parlamentarische Tagesgeschäft. Abgeordnete kommen in einer Fraktion zusammen, wenn sie ähnliche Einstellungen zu sozialen und wirtschaftlichen Themen haben. Dies bedeutet sie kommen aufgrund ihrer politischen Zugehörigkeit zusammen und nicht aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit. Generell ist die politische Breitbande innerhalb einer Fraktion sehr hoch. So vereinigt die EVP zum Beispiel Parteien des bürgerlichen Zentrums wie auch Parteien rechtskonservativer Provenienz. So sitzen in der EVP-Fraktion sowohl die CDU als auch die ungarische FIDESZ (Partei von Victor Orban). Je größer eine Fraktion ist, desto mehr Macht hat sie im EP. Damit gewährleistet diese intraparlamentarische Macht einer Fraktion ein diszipliniertes Abstimmungsverhalten innerhalb der Fraktion. Das Fraktionsgefüge des EPs bildet somit das gesamte Meinungsspektrum zur Europäischen Integration ab.
Organisation einer Fraktion
Da sich Fraktionen aufgrund ihrer politischen Zugehörigkeit bilden, können sie sich auf zwei verschiedene Arten von Fraktionsmitgliedern stützen. Zum einen können sogenannte Europaparteien gegründet werden und so stützen sich Fraktionen auf eine einzelne Europapartei (wie beispielsweise die Sozialdemokratische Fraktion). Zum anderen können sich Fraktionen auf mehrere europäische und nationale Parteien sowie parteilose Mitglieder stützen (wie zum Beispiel die Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa oder die Fraktion der Grünen/EFA ).
Europapartei
Eine Europapartei ist eine politische Partei oder ein Bündnis von politischen Parteien, die/das auf Ebene der EU tätig ist. Sowohl Parteien der Mitgliedstaaten als auch Einzelpersonen können Mitglieder einer Europapartei sein. Die Verträge sagen: „Politische Parteien auf europäischer Ebene sind wichtig als Faktor der Integration in der Union. Sie tragen dazu bei, ein europäisches Bewusstsein herauszubilden und den politischen Willen der Bürger der Union zum Ausdruck zu bringen.“ Europaparteien haben ein politisches Programm, sind aber in ihrer Stellung nicht mit den nationalen Parteien vergleichbar. Die organisatorisch wichtige Einheit im EP bleibt die Fraktion.
Jede Fraktion hat einen Vorsitzenden, einen Fraktionsvorstand und ein Sekretariat. Der Fraktionsvorstand vertritt die Standpunkte der Fraktion nach außen. Allerdings gibt es im Europäischen Parlament keinen formalen Fraktionszwang. Das bedeutet: Kein Abgeordneter kann zu einem bestimmten Abstimmungsverhalten von seiner Fraktion verpflichtet werden.
Die Vorstände der verschiedenen Fraktionen bilden zusammen die so genannte "Konferenz der Präsidenten", die unter anderem die Tagesordnung der Parlamentssitzungen entwirft.
Einzelne Mitglieder der Fraktionen können interfraktionelle Arbeitsgruppen oder andere inoffizielle Mitgliederguppierungen bilden. Somit soll es ermöglicht werden, einen informellen fraktionsübergreifenden Meinungsaustausch über spezifische Themen zusammen mit Mitgliedern verschiedener Ausschüsse zu führen.
Deutsche Abgeordnete im EP
Die in Deutschland gewählten Abgeordneten (insgesamt 92) verteilen sich derzeit auf 7 Fraktionen. Zwei Abgeordnete sind fraktionslos. Achtung: Deutschland stehen im EP insgesamt 96 Sitze zu, diese werden aber im Moment nicht alle besetzt. So kommt es dazu, dass derzeit nur 92 deutsche Abgeordnete im EP sitzen. Dies kann unter anderem dadurch passieren, dass Europa-Abgeordnete zum Beispiel in den deutschen Bundestag gewählt werden oder eine Stelle auf Bundesebene annehmen. Da ein Sitz im EP eine Vollzeitstelle darstellt, sollte ein EP-Abgeordneter sich voll und ganz auf dieses Amt konzentrieren. Ein Beispiel: Beatrix von Storch war Abgeordnete im EP, nahm jedoch eine Stelle auf Bundesebene in ihrer Partei, der AfD, an. Damit wurde ihr Sitz im EP frei. Dafür überlegt nun Herr Meuthen, Landtagsabgeordneter in Baden-Württemberg, ob er für Frau Storch ins EP nachrückt.
Deutsche Abgeordnete nach Fraktion im EP (Stand 11/17)